Die Grünen-Spitze gibt sich alle Mühe, die Partei als bürgerlich und wirtschaftsfreundlich darzustellen. Doch der grüne Nachwuchs zeigt das wahre Gesicht der Öko-Partei: Verbotspolitik und sozialistische Träume. Svenja Appuhn und Katharina Stolla, zwei prominente Vertreterinnen der Grünen Jugend, propagieren offen den „demokratischen Sozialismus“ und geben damit einen klaren Einblick in die wahre Agenda der Grünen.
Die Illusion einer bürgerlichen Partei
Während Vizekanzler Robert Habeck beim Katholikentag versuchte, seine früheren Abwesenheiten zu entschuldigen und der Bundesvorstand der Grünen bessere Kontakte zur Wirtschaft anstrebt, macht die Grüne Jugend genau das Gegenteil. Sie bezeichnet die Marktwirtschaft als Kapitalismus und träumt von einer sozialistischen Utopie, als gäbe es keine Staatsquote von fast 50 Prozent in Deutschland.
Sozialistische Träume statt marktwirtschaftlicher Realität
Appuhn und Stolla lehnen den Markt entschieden ab. Stattdessen schwärmen sie im Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ vom „demokratischen Sozialismus“. Ihr simples Rezept: Reiche stärker besteuern und Erbschaften stärker belasten. Doch damit hören ihre Forderungen nicht auf. Sie wollen die Energie- und Wasserversorgung sowie das Gesundheitswesen verstaatlichen und die Wirtschaft nach „menschlichen Bedürfnissen“ ausrichten, ohne Rücksicht auf Effizienz und Rentabilität.
Jobgarantie und Planwirtschaft: Ein Rückblick in die DDR
Wie in der DDR soll es eine „Jobgarantie“ geben, bei der jeder, der arbeiten will, eine Beschäftigung „zum Gemeinwohl“ erhält. Doch diese Beschäftigung bedeutet nicht zwangsläufig produktive Arbeit. Effizienz und Rentabilität sind hierbei nebensächlich. Stolla ist der Ansicht, dass der Kapitalismus „nicht mehr funktioniert“ und lediglich „systematische Ungleichheit“ hervorbringt.
Verbote als Mittel grüner Politik
Appuhn und Stolla fordern staatliche Kontrolle über die Produktion und wollen den Bau von Privatflugzeugen und Luxusyachten verbieten. Dies könnte bald auch schnelle Autos und private Pools betreffen. Diese Verbote sind bezeichnend für die grüne Politik, die auf Einschränkungen und Vorschriften setzt, statt auf Anreize.
Einschränkungen für die Bürger
Die Grünen schränken die Wahlmöglichkeiten der Bürger ein: Sie schreiben vor, wie Wohnungen geheizt werden sollen, welche Autos gefahren werden dürfen, und reduzieren Parkplätze zugunsten von Radwegen. Auch Speisepläne in öffentlichen Kantinen und Postenvergaben sollen nach Geschlecht oder Herkunft bestimmt werden. Künftig soll auch die Wirtschaft stärker gelenkt und Multimillionäre teilweise enteignet werden.
Eine gefährliche Vision
Diese Politik könnte dazu führen, dass Vermögende und Unternehmen ins Ausland abwandern, was zu einem Verlust von Arbeitsplätzen führt. Appuhn und Stolla träumen vom demokratischen Sozialismus, doch die Geschichte zeigt, dass sozialistische Volkswirtschaften immer wieder gescheitert sind.
Ein realitätsferner Traum
Demokratischer Sozialismus in Grün ist ein realitätsferner Traum. Ein realistischer Blick auf die Errungenschaften sozialistischer Volkswirtschaften wäre angebracht. Denn wie die Geschichte zeigt: 1000 Mal probiert, 1000 Mal hat’s nicht funktioniert.