Olaf Scholz verspricht ein neues deutsches Wirtschaftswunder mit Wachstumsraten wie in den 50er und 60er Jahren. Doch wird dies zu Wohlstand für alle oder Armut für alle führen?
Das Wirtschaftswunder der Nachkriegszeit wurde durch Wettbewerb und Leistung erreicht, was zu jährlichen Wachstumsraten von etwa 8% führte und die Wirtschaftsleistung verdoppelte. In 10 Jahren wurden 5,4 Millionen Wohnungen und 2,4 Millionen Kühlschränke hergestellt.
Das Bruttoinlandsprodukt ist 2021 nur um 2,6 Prozent gewachsen und wird 2022 voraussichtlich um 1,9 Prozent zurückgehen, während 2023 ein weiterer Rückgang erwartet wird. Obwohl das Ziel der Bundesregierung 400.000 neu gebaute Wohnungen war, wurden 2022 nur 290.000 gebaut und 2023 wird ein weiterer Rückgang auf maximal 250.000 erwartet. Viele Mieter würden gerne in einfachere Bausubstanz ziehen, aber es gibt sie nicht. Es wird diskutiert, wie eine Trendwende erreicht werden kann.
Scholz ist optimistisch, dass Deutschland bis 2045 Klimaneutralität erreichen kann, aber dies erfordert hunderte milliardenschwere privatwirtschaftliche Investitionen, die in einem Ausmaß getätigt werden müssen, wie es seit Jahrzehnten nicht mehr der Fall war.
Im Gegensatz zum Wirtschaftswunder, das durch Privatinvestitionen und steigenden Konsum angetrieben wurde, sind die Investitionen in den Klimaschutz jedoch lediglich Ersatz für bestehende Technologien und erzeugen kein Wachstum, sondern nur eine Veränderung der Produktion.
Wachstum entsteht durch eine höhere wirtschaftliche Leistung nach der Investition. Die Investitionen in den Klimaschutz führen jedoch nicht zu einem Mehr an Wohlstand, sondern erfordern Verzicht auf Wohnraum, Konsum, Wärme und Mobilität.
Die Preise für vollelektrische Autos sind doppelt so hoch wie für herkömmliche Autos, was viele Menschen von der Mobilität ausschließt und zu einer Rückkehr der Klassengesellschaft führt. Die staatliche Förderung für den E-Fiat wird ebenfalls von den Steuerzahlern aufgebracht und die Klimabilanz bleibt negativ, da der Strom in Deutschland hauptsächlich aus Braunkohle stammt.
Die Verlangsamung des Ausbaus von Windkraftanlagen in Deutschland zeigt, dass die Verzehnfachung des Ausbaus, wie von Scholz gefordert, ohne ausreichende Investoren und Produktionskapazität nicht möglich ist. Der Bedarf an Seltenen Erden würde enorm ansteigen, und der Ausbau lohnt sich aufgrund der geringen Stromernte von Photovoltaik und Windrädern nicht, da die laufenden Zinsen den Gewinn an Strom aufzehren.
Die Erhöhung des Garantiepreises für Windstrom um 25 Prozent zu Jahresbeginn ist immer noch nicht genug, um die steigenden Zinskosten aufzufangen. Jedes Windkraftrad und jede zusätzliche Solaranlage vermindert daher den Wohlstand, während die Erbauer und Betreiber davon profitieren. Aufgrund der schwankenden Erzeugung muss der fossile Kraftwerkspark erweitert werden, und Deutschland nimmt seine alten Braunkohlekraftwerke wieder in Betrieb. Die Investitionen in das Energiesystem haben eine negative Rentabilität und schaffen Armut statt Wohlstand, während die Zeche von den Stromkunden bezahlt wird und Arbeitsplätze verloren gehen. Olaf Scholz wird zu einer Art Anti-Erhard, da Wachstum zur Schrumpfung wird.
Es sollen täglich bis zu 40 Flächen in der Größe von Fußballplätzen mit Solaranlagen bebaut werden, während der Windkraftbau südlich der Mainlinie eine unsinnige Verschwendung und Vernichtung von Landschaft und Lebensqualität darstellt. Die Stromleitungen in den Wohngebieten reichen nicht für Wärmepumpen und E-Autos, und es wird bereits eine Stromrationierung gefordert, bei der Wärmepumpen und das Laden von E-Autos von Leitwarten aus gedrosselt werden können. Industrieanlagen werden bei Bedarf stillgelegt, ohne Rücksicht auf Kosten und Produktion.
Olaf Scholz‘ Investitionen werden kritisiert, da sie zu einer flächendeckenden Zerstörung von Infrastruktur, Landschaft und Vermögen führen könnten.
Die Wasserstoffwirtschaft wird als Wunderwaffe angepriesen, ohne dass es eine klare Vorstellung davon gibt, wie sie technisch oder wirtschaftlich aussehen soll. Die Empfehlung, Wärmepumpen in alten Wohnungen einzubauen, führt zu höheren Kosten für Immobilienbesitzer und Mieter, ohne dass es zu einem Wirtschaftswachstum kommt. Die Gewinner sind Heizungsinstallateure und Fachkräfte, falls es sie gibt, während die Masse der Mieter davon nichts hat und der Wohlstand schrumpft.
Es wird angestrebt, Stahl zukünftig „grün“ zu produzieren, aber derzeit kostet eine Tonne Baustahl etwa 1.200 Euro, während „grüner“ Stahl mehr als das Doppelte kostet und die notwendige Umrüstung etwa 30 Milliarden Euro betragen würde. Die benötigten Strommengen sind nicht verfügbar und würden den gesamten Wasserstoff aufbrauchen, den die Bundesregierung für die gesamte Wirtschaft und Gesellschaft vorsieht. Selbst wenn es möglich wäre, würde der Einsatz von grünem Stahl den Bau von Häusern, Verkehrsanlagen und jeglicher Form von Metall- und Maschinenbau erheblich verteuern und den Export von Autos unwirtschaftlich machen.
Robert Habeck schlägt vor, dass Exporteure Staatsgelder erhalten, um auf den globalen Märkten wettbewerbsfähig zu bleiben, während Importe mit hohen Strafzöllen belegt werden sollen. Dies würde jedoch zu einer Überhöhung der deutschen Preise führen und die Wirtschaft teurer machen, da Stahl in jedem Produkt enthalten ist.
Die Finanzierung des Vorhabens erfolgt über Schulden, was zu einer weiteren Inflation führt. Die Bundesregierung ist bereits ein Stabilitätsrisiko und jeder weitere Tag führt zu einer Verarmung der Bürger.
In allen Wirtschaftsbereichen wiederholt sich die Lage, bei Stahl, Aluminium, Zement, Mehl, Brot, Fleisch, Verkehr, Wohnen und Freizeit. Wohlstand wird vernichtet, da Abgaben, Steuern und technisch unsinnige Investitionen ohne Mehrertrag erzwungen werden. Die Inflation galoppiert und Ludwig Erhard nannte Inflation „Betrug“. Der Wohlstand für alle wird durch Armut für alle ersetzt.