Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) hat kürzlich ein bedeutendes Ergebnispapier veröffentlicht, das die Resultate eines umfassenden Dialogs zur kommunalen Wärmeplanung zusammenfasst. Dieses Dokument bietet wertvolle Empfehlungen, wie Bund, Länder und Kommunen zusammenarbeiten können, um die Wärmewende voranzutreiben. Der Dialog wurde im Auftrag des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) organisiert. Unterstützt wurde dieser Prozess von der Deutschen Energie-Agentur (dena) sowie dem Kompetenzzentrum Wärmewende (KWW).
In mehreren Fachworkshops brachten verschiedene Stakeholder, darunter Vertreter von Kommunen, Landesbehörden, Verbänden, Unternehmen und Wissenschaft, ihre Erfahrungen und Vorschläge ein. Das Ziel war es, die Praxis der Wärmeplanung zu fördern und gemeinsame Handlungsempfehlungen zu entwickeln, die eine schnelle Umsetzung ermöglichen. Die Ergebnisse dieser Workshops wurden in vier thematische Arbeitsgruppen gegliedert, deren Kernbotschaften nun im Ergebnispapier zusammengefasst sind.
Zu den wichtigsten Empfehlungen gehören die folgenden Punkte:
1. Vereinfachung der Datenerhebung und -bereitstellung: Es wird vorgeschlagen, eine bundesweit einheitliche und zentral zugängliche Datenbasis zu schaffen, die für die Bestands- und Potenzialanalyse in der Wärmeplanung genutzt werden kann. Zudem ist eine einheitliche und benutzerfreundliche Erfassung der Ergebnisdaten aus kommunalen Wärmeplänen erforderlich, um die Transparenz und Nachvollziehbarkeit zu erhöhen.
2. Gezielte Unterstützung kleiner Kommunen: Um die Akzeptanz und Effizienz der Wärmeplanung in kleinen Kommunen zu steigern, sollten spezifische Argumentationshilfen und Arbeitshilfen zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus wird eine Überprüfung angeregt, wie die Verzahnung zwischen dem Wärmeplanungsgesetz und dem Gebäudeenergiegesetz vereinfacht werden kann.
3. Optimierung bauplanungsrechtlicher Instrumente: Die Erstellung eines Praxisleitfadens für Flächennutzungs- und Bebauungspläne, die an die Wärmeplanung gekoppelt sind, könnte dazu beitragen, die Nutzung dieser Instrumente zu verbessern und die Planungsprozesse zu beschleunigen.
4. Förderung von Genossenschaften beim Aufbau kleiner Wärmenetze: Genossenschaften sollten durch beratende und administrative Unterstützung gefördert werden. Zudem könnte die Prüfung von Bürgschaften dazu beitragen, die Gründung und den Betrieb solcher Netze zu erleichtern.
5. Verbesserung der Abstimmung zwischen Wärmeplanung und Energieinfrastruktur: Eine stärkere Koordination zwischen Kommunen und Netzbetreibern ist notwendig. Hierzu sollten Leitfäden, Schulungen und einheitliche Ausgangsdaten bereitgestellt werden, um die Zusammenarbeit zu fördern.
6. Einsatz von Quartierslösungen: Um treibhausgasneutrale Wärmeversorgung schneller umzusetzen, sollten Praxisleitfäden und Förderprogramme speziell für Quartierslösungen entwickelt werden. Diese Maßnahmen könnten dazu beitragen, lokal angepasste Lösungen zu finden und die Umsetzung beschleunigen.
Das BBSR hat sich verpflichtet, den Prozess der kommunalen Wärmeplanung weiterhin aktiv zu unterstützen. Durch umfassende Analysen und die Aufbereitung relevanter Daten wird das Institut die Umsetzung der oben genannten Empfehlungen begleiten und fördern.
Das vollständige Ergebnispapier kann auf der Website des BBSR abgerufen werden und bietet eine wertvolle Ressource für alle Akteure, die sich mit der kommunalen Wärmeplanung auseinandersetzen. Die Empfehlungen, die aus dem Dialog hervorgegangen sind, bilden eine solide Grundlage für eine effektive Zusammenarbeit zwischen allen beteiligten Institutionen und können dazu beitragen, die Herausforderungen der Wärmewende erfolgreich zu bewältigen.
